Seit einigen Wochen ist die Welt wieder im Pokémon-Fieber: Überall laufen Spieler der App sichtbar angestrengt auf ihr Smartphone blickend umher, auf der Suche nach dem besten virtuellen Wesen. Doch das Spiel bringt auch die ein oder andere Kuriosität und sogar Gefahr mit sich. Worauf man vor allem im rechtlichen Bereich achten sollte, haben wir einmal zusammengefasst.
Wo darf ich bedenkenlos Pokémon fangen ohne Hausfriedensbruch zu begehen?
Wen es auch noch so sehr nervt, dass sich die Jäger auf öffentlichen Straßen und Wegen tummeln – ein Recht auf Löschung der Viecher im öffentlichen Raum gibt es nicht. Auch ein Platzerweis kann von der Polizei nur in besonderen Fällen durchgenommen, beispielsweise, wenn sich gefährlich viele Menschen an einem Ort aufhalten oder es zu Lärmbelästigungen kommt. Einen Platzverweis an die Pokémon gerichtet kann die Polizei hingegen beim besten Willen nicht aussprechen.
Hinsichtlich Privatgrundstücken sieht die Lage allerdings schon etwas anders aus. Für ein begehrtes Pokémon tut der gewissenhafte Jäger so einiges: In den Nachbargarten spazieren, auf Dächer klettern… In Frankfurt wurden drei jugendliche Pokémon-Spieler auf dem ca. 10 Meter hohen Dach des Nordwest-Zentrums in Frankfurt gesichtet, woraufhin gegen sie Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt wurde.
Ein Hausfriedensbruch gem. § 123 Abs. 1 StGB ist eine Straftat. Sie wird nicht erst dadurch verwirklicht, dass man widerrechtlich in eine Wohnung oder in einen Geschäftsraum eindringt, sondern bereits dann, wenn man in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt. Ein befriedetes Besitztum ist dabei ein in äußerlich erkennbarer Weise gegen Betreten durch zusammenhängende (nicht notwendigerweise lückenlose) Schutzwehren gesichertes bebautes oder unbebautes Grundstück. Dazu gehören beispielsweise eingefriedete Äcker, Weiden und Schonungen, Lagerplätze, Friedhöfe, Kirchhöfe. Nach allgemeiner Ansicht sollen aber auch (unbewohnte) Neubauten, leer stehende Wohnungen und zum Abbruch bestimmte Häuser ebenso als befriedetes Besitztum gelten. Weiterhin gehören auch die sogenannten Zubehörflächen zum befriedetem Besitztum, also diese Grundstücksflächen beziehungsweise Raumgebilde, die selbst nicht abgeschlossen, jedoch für jedermann erkennbar mit geschützten Räumen örtlich und funktional eng verbunden sind, etwa Höfe oder Vorgärten.
Hier sollte man also aufpassen, denn Hausfriedensbruch wird nach § 123 Abs. 1 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Diese Straftat wird gem. § 123 Abs. 2 StGB jedoch nur auf Antrag verfolgt.
Und noch ein Tipp für alle Pokémon GO-Antis: Sollte sich in eurem Garten ein unerwünschter PokéStop befinden, so könnt ihr diesen auf Antrag abschaffen lassen.
Wie gerate ich während des Spiels am besten nicht in einen Verstoß gegen die Verkehrsregeln?
Im Poké-Hype vergisst man alles um sich herum. So etwa auch, dass man – die Augen stetig auf das Display geheftet – als Fußgänger auf die Straße abdriftet. Oftmals werden auch Autofahrer gesichtet, die (zu faul zum Laufen oder einfach nur möglichst schnell und mobil) hinter dem Steuer ihres Autos auf Pokémon-Jagd gehen. Auch viele Radfahrer verfolgen die Phantasmen, mit einer Hand lenkend, im Schritttempo über Straßen und Wege eiernd. Wer während der Fahrt sein Handy aufnimmt, macht sich zwar nicht strafbar, riskiert aber ein Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen die allgemeinen Verkehrsregeln.
Nach § 23 Abs. 1a StVO begeht nämlich eine Ordnungswidrigkeit, wer ein Fahrzeug führt und währenddessen ein Mobiltelefon benutzt. Nach allgemeiner Auffassung wird ein Mobiltelefon dann benutzt, wenn eine Bedienfunktion verwendet wird. Auch gilt diese Regelung für Radfahrer und Fußgänger.
Ein Verstoß gegen die allgemeinen Verkehrsregeln gem. § 23 Abs. 1a StVO hat für einen Kfz-Führer mit Regelsatz ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro sowie ein Punkt in Flensburg zur Folge, für einen Fahrradfahrer liegt das Bußgeld im Regelsatz bei 25 Euro und für einen Fußgänger bei 5 Euro. Wer also im Wahn alle Regeln außer Acht lässt, für den wird Pokémon GO noch ein teurer Spaß.
Übrigens soll die Regelung nicht nur andere Verkehrsteilnehmer vor unachtsamen Spielern schützen, sondern auch ebendiese selbst. In den USA kam es bereits zu Vorfällen, in denen Autofahrer gegen Bäume fuhren oder Jugendlich ohne aufzusehen über eine Schnellstraße liefen und von Autos erfasst wurden.
Wozu schlafen, wenn ich nachts auf Jagd gehen kann?
Ja, tatsächlich soll es Menschen geben, die die Nachtruhe trotz Pokémon GO für sich entdeckt haben. Nur weil die Jagd rund um die Uhr möglich ist, bedeutet das nicht, dass die gesetzlichen Ruhezeiten nicht mehr gelten. Ansonsten begeht man eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 117 OWiG. So haben sich beispielsweise kürzlich in Hannover 1000 Teilnehmer zu einer gemeinsamen Poké-Nachtwanderung verabredet.
Pokémon-Jagd auf der Arbeit wird wohl noch erlaubt sein?
Der Chef guckt gerade nicht hin und man erspäht am Arbeitsplatz ein Pokémon – eine kurze Jagd sollte doch kein Problem sein oder? Möglicherweise schon: Besteht auf der Arbeit ein Handyverbot, beispielsweise zur Sicherstellung eines geordneten Betriebsablaufs oder zum Schutz von Betriebsgeheimnissen, kann ein unerlaubtes Benutzen zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen. Ein Verstoß gegen das Handyverbot wird in der Regel zunächst eine Abmahnung zur Folge haben, im Einzelfall oder spätestens bei Wiederholung ist aber auch eine Kündigung möglich.
Kurioses zum Schluss:
Für ein starkes Pokémon gehen die Jäger über Leichen – im wahrsten Sinne des Wortes. Bereits mehrfach haben Pokémon-Go- Spieler anstelle der seltenen Pokémons Leichen gefunden. So soll etwa ein Pokémon-Meister eine Wasserleiche in Nashua (USA) entdeckt haben, aber auch in Deutschland soll es einen ähnlichen Vorfall gegeben haben. Klippenstürze und angedrohte Pistolenschüsse soll es auch bereits gegeben haben, aber hier ist Entwarnung geboten: Niemand wurde ernsthaft verletzt, Ärger mit der mittlerweile leicht entnervten Polizei gab es trotzdem. Ein in Trier per Haftbefehl gesuchter junger Mann lief bei seiner entspannten Jagd direkt den Polizeibeamten in die Arme.
Auch wenn das Spiel bei euch allen lang schlummernde Triebe geweckt haben sollte: Lasst euch die Übermut im Pokémon-Rausch nicht gar so stark zu Kopf steigen, denkt an eure Gesundheit – für euch und eure Mitmenschen.
